Beantragen des Patents der Ukraine nach der internationalen PCT-Anmeldung,

nationalePhase.

 

DerMindestpreisfürdieVorbereitung, das Einreichen undEinleiten in die nationalePhasederUkraineeinerinternationalenPCT-AnmeldungfüreineErfindungfürdieNichtresidenten der Ukraine. In der Tabelle sind durchschnittliche Preise angegeben.

 

 

 

Juristische Personen

Natürliche PersonenErfindungsbesitzer

1

Gebühren von Ukrpatent

35 $ für jeden unabhängigen Patentanspruch

1,75 $ für jeden unabhängigen Patentanspruch

3,5 $ für jeden abhängigen Patentanspruch

0,2 $ für jeden abhängigen Patentanspruch

130 $ für die Prüfung von jedem unabhängigen Patentanspruch

6,5 $ für die Prüfung von jedem unabhängigen Patentanspruch

100 $ für die Patenterteilung

100 $ für die Patenterteilung

 

Minimaler Gesamtbetrag der Gebühren von Ukrpatent

268,5 $

108,45 $

2

Preis für die Dienstleistungen des Patentunternehmens „UNITE“

von 800 $

von500 $

3

Gesamtbetrag

1068,5 $

608,45 $

 

Die Kosten für die Übersetzung einer Patentanmeldung sind in der Preisliste nicht angegeben und werden separat vereinbart. 

 

Für das Einleiten einer internationalen PCT-Patentanmeldung in die nationale Phase der Ukraine sind folgende Unterlagen erforderlich:

1. Abschrift einer PCT-Patentanmeldung;

2. Abschrift des internationalen Recherchenberichts;

3. Abschrift des Berichts über die Patentierbarkeit der Erfindung;

4. Vollmacht dem Patentanwalt der Ukraine;

5. Zahlungsbelege für staatliche Gebühren;

6. Antrag über das Einreichen der Anmeldung in der Ukraine;

7. Übersetzung der PCT-Patentanmeldung in die ukrainische Sprache;

8. Patentanmeldung, die gemäß der ukrainischen Gesetzgebung eingereicht ist;

9. Antrag auf das Prüfungsverfahren der Anmeldung.            

 

Die Patentanwälte des Patentunternehmens „UNITE“ bieten Ihnen qualifizierte Unterstützung auf dem Territorium der Ukraine bei den internationalen PCT-Patentanmeldungen für die Anmelder – Nichtresidenten der Ukraine sowie bei der Patenterteilung für Erfindungen (Gebrauchsmuster) in der Ukraine nach diesen Anmeldungen für die Nichtresidenten der Ukraine an, und zwar:

 

1. Annahme der Vertretung (Vollmacht) von den Nichtresidenten der Ukraine vor dem Patentamt der Ukraine – vor dem Ukrpatent und vor dem Staatlichen Dienst für geistiges Eigentum der Ukraine in Beziehung auf internationale PCT-Anmeldung für eine Erfindung für das Einleiten dieser PCT-Anmeldung in die nationale Phase der Ukraine.

 

2. Übersetzung einer PCT-Patentanmeldung für eine Erfindung in die ukrainische Sprache.

 

3. Vorbereitung des Antrags und aller Unterlagen der PCT-Anmeldung für eine Erfindung in Übereinstimmung mit Anforderungen und gesetzgeberischen Normen der Ukraine in der ukrainischen Sprache. Einreichung der angegebenen Unterlagen der nationalen PCT-Anmeldung für eine Erfindung in Ukrpatent.

 

4. Zahlung von allen erforderlichen Gebühren, die mit der nationalen PCT-Anmeldung für eine Erfindung verbunden sind sowie Zahlung von Gebühren, die mit der Patenterteilung für eine Erfindung (Gebrauchsmuster) der Ukraine nach der PCT-Anmeldung verbunden sind.

 

5. Vollständige Schriftführung und Schriftwechsel mit dem Staatlichen Patentprüfungsamt der Ukraine für die nationale PCT-Anmeldung für eine Erfindung.

 

6. Erteilung eines Patents der Ukraine für eine Erfindung (Gebrauchsmodel) nach der nationalen PCT-Anmeldung für eine Erfindung.  

 

7. Auf Wunsch und im Namen des Patenteigentümers der Ukraine für eine Erfindung führen wir jährliche Aufrechterhaltung der Gültigkeit des Patents der Ukraine für eine Erfindung (Zahlung von Gebühren, Ankündigung beim staatlichen Patentregister für Erfindungen der Ukraine, Gebrauchsmuster). 

 

 

Kontakte:

Beratung zum Patentieren in der Ukraine – Stanislav Sukharev, Patentanwalt der Ukraine Nr. 427

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+ 38 044 259 83 05

+ 38 067 209 78 89

 

ValentinaV. Sukhareva,

PatentanwältinderUkraineNr 101,

Rechtsanwältin, Magister des geistigen Eigentums, Ingenieur-Mikrobiologe

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